"KopaBut" – Lettischer Kulturverein in Graz
STATUTEN
§1: NAME, SITZ UND TÄTIGKEITSBEREICH
(1) Der Verein führt den Namen „KopaBut - Lettischer Kulturverein in Graz“
(2) Er hat seinen Sitz in Graz und erstreckt seine Tätigkeit auf Europa.
(3) Das Wirtschaftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
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§2: ZWECK
Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, verfolgt folgende Ziele:
(1) Organisation von Veranstaltungen anlässlich lettischer Nationalfeiertage für in Graz und der Steiermark lebende Lettinnen und Letten, Förderung und Weiterentwicklung der lettischen Gemeinschaft sowie Einbindung von an der lettischen Kultur interessierten Personen.
(2) Pflege und Förderung der lettischen Sprache, der Traditionen und des lettischen Selbstbewusstseins sowie die gezielte Weitergabe lettischer kultureller Werte an Kinder.
(3) Das Entwickeln von Kontakten zwischen Lettland und Österreich auf der kulturellen und sozialen Ebene.
§3: MITTEL ZUR ERREICHUNG DES VEREINSZWECKSI
(1) Zur Erreichung des Vereinszwecks dienen die in Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel.
(2) Als ideelle Mittel dienen:
a) Kooperation mit den anderen Institutionen in Europa;
b) Kooperation mit der Botschaft der Republik Lettland in Österreich;
c) Beantragung von EU-Projekten;
d) Pflege von sozialen Netzwerken sowie die Weitergabe von Informationen;
e) Pflege persönlicher Kontakte und Austausch von Meinungen mit Vereinen mit ähnlichen Zielsetzungen.
(3) Als finanzielle Mittel dienen:
a) Mitgliedsbeiträge und Spenden;
b) Finanzielle Unterstützungen von Privatpersonen und juristischen Personen;
c) im Rahmen von Förder- und Unterstützungsprojekten gewährte Mittel.
§4: ARTEN DER MITGLIEDSCHAFT
(1) Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in ordentliche und assoziierte Mitglieder.
a) Ordentliche Mitglieder sind jene, die aktiv und vollumfänglich an der Vereinsarbeit teilnehmen, den Mitgliedsbeitrag entrichten und über Stimmrecht verfügen.
b) Assoziierte Mitglieder sind jene, die sich aktiv an der Vereinsarbeit beteiligen, keinen Mitgliedsbeitrag leisten und daher kein Stimmrecht besitzen.
§5: ERWERB DER MITGLIEDSCHAFT
(1) Mitglieder des Vereins können alle handlungsfähigen natürlichen Personen sowie juristische Personen werden, die an der Verwirklichung der Vereinsziele mitwirken möchten.
(2) Die Mitgliedschaft erfolgt, sobald das Anmeldeformular auf der Vereinswebsite ausgefüllt wird. Durch die Einzahlung des Mitgliedsbeitrags auf das angegebene Bankkonto wird die Person automatisch ordentliches Mitglied. Erfolgt keine Einzahlung des Mitgliedsbeitrags, kommt der Status eines assoziierten Mitglieds zustande.
§6: BEENDIGUNG DER MITGLIEDSCHAFT
(1) Die Mitgliedschaft erlischt durch freiwilligen Austritt, Ausschluss oder Ableben, bei juristischen Personen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit.
(2) Ein Austritt aus dem Verein ist dem Vorstand mindestens einen (1) Monat im Voraus schriftlich mitzuteilen.
(3) Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn es länger als ein Jahr mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Rückstand ist, obwohl zwei schriftliche Mahnungen mit entsprechenden Zahlungsfristen erfolgt sind.
(4) Ein Mitglied kann aus wichtigen Gründen aus dem Verein ausgeschlossen werden. Wichtige Gründe sind insbesondere ein Verhalten, das den Zielen des Vereins schadet, die Schädigung des Ansehens oder der Interessen des Vereins, die Nichtbeachtung der in den Statuten festgelegten Pflichten, die Verletzung der Rechte anderer Mitglieder, dem Vereinszweck zuwiderlaufende Tätigkeiten, das Ignorieren übertragener Aufgaben oder unehrenhaftes Verhalten.
(5) Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand in seiner Sitzung. Das betroffene Mitglied ist einzuladen, um persönlich Stellung zu nehmen; die Anwesenheit ist jedoch keine Voraussetzung für die Beschlussfassung. Der schriftliche Beschluss des Vorstands ist dem Mitglied spätestens zwei (2) Wochen nach der Beschlussfassung zu übermitteln.
(6) Bei der Beendigung der Mitgliedschaft wird der eingezahlte Mitgliedsbeitrag nicht rückerstattet.
§7: RECHTE DER MITGLIEDER
(1) Die Mitglieder haben das Recht, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Vereinsräumlichkeiten zu nutzen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung steht ausschließlich den ordentlichen Mitgliedern zu.
(2) Mindestens ein Zehntel der Mitglieder kann vom Vorstand die Einberufung einer Generalversammlung verlangen.
(3) Die Mitglieder haben das Recht, über die Tätigkeit des Vereins und dessen finanzielle Lage, einschließlich des Jahresabschlusses, informiert zu werden.
§8: PFLICHTEN DER MITGLIEDER
(1) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereins Abbruch erleiden könnte.
(2) Die Mitglieder haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten.
(3) Die Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Mitgliedsbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.
(4) Die Mitglieder haben die Pflicht, Änderungen Ihrer Kontaktdaten (Postadresse, e-mail, Telefonnummer) dem Vorstand zu melden.
§9: VEREINSORGANE
(1) Organe des Vereins sind die Generalversammlung , der Vorstand, die Rechnungsprüfer und das Schiedsgericht.
(2) Die genannten Organe üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.
§10: GENERALVERSAMMLUNG
(1) Die Generalversammlung ist die „Mitgliederversammlung” im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Eine ordentliche Generalversammlung findet einmal im Jahr statt.
(2) Eine ausserordentliche Generalversammlung findet auf
a) Beschluss des Vorstands oder der ordentlichen Generalversammlung,
b) Schriflichen Antrag von mindestens einem Zehntel der Mitglieder,
c) Verlangen der Rechnungsprüfer,
d) Beschluss der/eines Rechnungsprüfers,
e) Beschluss eines gerichtlich bestellten Kurators
binnen vier Wochen statt.
(3) Alle Mitglieder sind sowohl zu ordentlichen als auch zu außerordentlichen Generalversammlungen schriftlich (auch per E-Mail) mindestens zwei (2) Wochen vor dem Termin einzuladen. Die Einladung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand, die Rechnungsprüfer oder einen gerichtlich bestellten Kurator.
(4) Anträge zur Generalversammlung sind mindestens drei Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich oder per E-Mail einzureichen.
(5) Gültige Beschlüsse – ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung – können nur zur Tagesordnung gefasst werden.
(6) Bei vorgesehenen Wahlen des Vorstands müssen Mitglieder, die kandidieren möchten, dies dem Vorstand schriftlich mindestens sieben (7) Tage vor der Generalversammlung mitteilen und ihre Pläne zur Mitarbeit und Zielerreichung des Vereins vorstellen. Der Vorstand hat die übrigen Mitglieder über die Kandidaten zu informieren.
(7) Alle ordentlichen Mitglieder haben das Recht, an der Generalversammlung teilzunehmen. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Eine Übertragung des Stimmrechts auf ein anderes Mitglied ist durch schriftliche Vollmacht möglich; jedes Mitglied kann nur eine Stimmübertragung annehmen.
(8) Die Generalversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Zehntel der Mitglieder anwesend ist. Mitglieder können auch online teilnehmen.
(9) Die Wahlen und Beschlussfassungen in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Beschlüsse, mit denen die Statuten des Vereins geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
(10) Die Generalversammlung wird von einem Versammlungsleiter geleitet, der während der Versammlung bestellt wird. Ebenso wird ein Protokollführer bestellt.
§11: AUFGABEN DER GENERALVERSAMMLUNG
(1) Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichts sowie des Jahresabschlusses.
(2) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer.
(3) Entlastung des Vorstands.
(3) Entlastung des Vorstands.
(4) Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge für die Mitglieder.
(5) Beschlussfassung über Statutenänderungen, Änderungen in der Zusammensetzung des Vorstands und über die freiwillige Auflösung des Vereins gemäß den Punkten der Tagesordnung der Generalversammlung.
Weitere Aufgaben können auf Antrag der Mitglieder in der Generalversammlung behandelt werden.
§12: VORSTAND
(1) Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern: dem Obmann/der Obfrau, dem Schriftführer/der Schriftführerin und dem Kassier/der Kassierin. Werden weitere Mitglieder gewählt, können diese als Stellvertreter/-innen fungieren.
(2) Der Vorstand wird von der Generalversammlung gewählt. Scheidet ein gewähltes Mitglied aus, kann der Vorstand bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes wahlberechtigtes Mitglied einsetzen, dessen Bestätigung auf der folgenden Generalversammlung einzuholen ist.
(3) Die Funktionsperiode des Vorstands beträgt zwei Jahre; Wiederwahl ist möglich. Jede Funktion im Vorstand ist persönlich auszuüben.
(4) Der Vorstand wird schriftlich oder mündlich vom Obmann/von der Obfrau oder einem anderen Vorstandsmitglied einberufen, das die Notwendigkeit sieht.
(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder eingeladen wurden und mindestens zwei (2) von ihnen anwesend sind.
(6) Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Mehrheit gefasst; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Obmanns/der Obfrau.
(7) Die Funktion eines Vorstandsmitglieds erlischt durch den Ablauf der Funktionsperiode, Enthebung und Rücktritt oder durch Ableben.
(8) Die Generalversammlung kann jederzeit den gesamten Vorstand oder einzelne seiner Mitglieder entheben. Die Enthebung tritt mit Bestellung des neuen Vorstands bzw. Vorstandsmitglieds in Kraft.
(9) Wenn ein Mitglied des Vorstandes sein Amt vor dem Ende der Funktionsperiode verlässt, kann der Vorstand einen Vertreter oder eine Vertreterin bis zur nächsten Vollversammlung einsetzen. Es dürfen auf diese Weise maximal zwei Vertretungen eingesetzt werden.
§13: AUFGABEN DES VORSTANDS
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist das „Leitungsorgan“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:
(1) Einrichtung einer den Anforderungen des Vereins entsprechenden Buchhaltung mit laufender Aufzeichnung von Einnahmen und Ausgaben;
(2) Erstellung des Jahresvoranschlags, des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses;
(3) Vorbereitung und Einberufung der Generalversammlung in den in §10 Abs. 1 und 2 Buchstaben a–c genannten Fällen;
(4) Information der Vereinsmitglieder über die Vereinsarbeit, die finanzielle Lage des Vereins und den geprüften Jahresabschluss.
(5) Aufnahme und Ausschluss von Vereinsmitgliedern;
(6) Aufnahme und Ausschluss von assoziierten Mitgliedern.
§ 14: BESONDERE OBLIEGENHEITEN EINZELNER VORSTANDSMITGLIEDER
(1) Der Obmann/die Obfrau führt die laufenden Geschäfte des Vereins und vertritt den Verein nach außen. Der Schriftführer/die Schriftführerin unterstützt den Vorsitzenden bei der Führung aller Vereinsgeschäfte.
(2) Für die Gültigkeit schriftlicher Vereinsdokumente ist die Unterschrift des Vorsitzenden oder des Schriftführers/der Schriftführerin erforderlich; dabei ist die vorherige Abstimmung mit dem Obmann/der Obfrau notwendig. Bei Geldgeschäften sind die Unterschriften des Obmanns/der Obfrau und/oder des Kassiers/der Kassierin erforderlich, ebenfalls in Abstimmung mit dem Obmann/der Obfrau oder dem Schriftführer/der Schriftführerin.
(3) Juristische Vollmachten zur Vertretung des Vereins nach außen oder zur Unterzeichnung von Dokumenten können ausschließlich von den in Abs. 2 genannten Vorstandsmitgliedern erteilt werden.
(4) Der Obmann/die Obfrau leitet die Vorstandssitzungen.
(5) Der Schriftführer/die Schriftführerin führt die Protokolle der Vorstandssitzungen.
(6) Der Obmann/die Obfrau und der Kassier/die Kassierin sind für die ordnungsgemäße Handhabung der Vereinsgelder verantwortlich.
§ 15: RECHNUNGSPRÜFER
(1) Zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.
(2) Die Rechnungsprüfer überwachen die laufenden Geschäfte und prüfen die finanzielle Lage des Vereins im Hinblick auf die ordnungsgemäße Buchführung und die satzungsgemäße Verwendung der Mittel. Der Vorstand hat den Rechnungsprüfern die erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. Die Rechnungsprüfer berichten der Generalversammlung über das Ergebnis der Prüfung.
§ 16: SCHLICHTUNG VON STREITIGKEITEN
(1) Zur Schlichtung von allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist die vereinsinterne Schlichtungseinrichtung, im folgenden „Schiedsgericht“ genannt, berufen. Es ist eine Schlichtungseinrichtung im Sinne des Vereinsgesetzes 2002 und kein Schiedsgericht nach den §§577 ff ZPO.
(2) Das Schiedsgericht setzt sich aus drei ordentlichen Vereinsmitgliedern zusammen.Es wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Vorstand ein Mitglied als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht. Über Aufforderung durch den Vorstand binnen sieben Tagen macht der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des Schiedsgerichts namhaft. Nach Verständigung durch den Vorstand innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter binnen weiterer 14 Tage ein drittes ordentliches Mitglied zum/zur Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Bei Stimmengleichheit entscheidet unter den Vorgeschlagenen das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Streitigkeit ist.
(3) Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung nach Gewährung beiderseitigen Gehörs bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind vereinsintern endgültig.